Die TSG Kaiserslautern verweist an dieser Stelle auf
1. die "AGB"
und
2. die "Regeln"
von www.foren.de
, die uns die technische Plattform für das Forum zur Verfügung
stellt.
Die dort für die als "Teilnehmer" (= vorliegend TSG-Kaiserslautern) bezeichneten Forenbetreiber genannten Regelungen gelten für Sie sinngemäß als "Nutzer" derTSG-Foren.
Die TSG Kaiserslautern behält sich im Verhältnis zu Ihnen als "Nutzer" insbesondere alle Rechte vor, die nachstehend für "foren.de" gegenüber der TSG Kaiserslautern als "Teilnehmer" bestehen.
Die Regelungen sind nachfolgend aufgeführt (Stand Februar 2005) und können mit aktuellem Stand jederzeit unter vorstehender URL nachgelesen werden. Die Bezeichnung "Razyboard.com" verweist auf "foren.de".
Hinweis Smilies:
Die Smilies entstammen
aus frei zugänglichen Internetquellen. Wir haben daher auch nichts
dagegen, wenn Besucher sich Smilies bei Gefallen von unseren Seiten auf
ihren PC laden. Hingegen ist es NICHT gestattet, auf unsere Smilies (unseren
Webspace) in anderen Seiten zu verlinken, da dies zu Lasten des uns vertraglich
eingeräumten Traffics ginge ("Traffic-Klau"). Schadenersatzforderungen
behalten wir uns diesbezüglich vor.
AGB
§1 Gegenstand
foren.de ist ein
Angebot zur Kommunikation innerhalb von Diskussionsforen. Teilnehmer von
foren.de können bestehende Foren aktiv zum Lesen oder Schreiben von
Beiträgen nutzen oder eigene Foren gründen.
§2 Nutzung
Die Nutzung von foren.de
erfolgt nach der persönlichen Registrierung des Teilnehmers. Die Registrierung
ist kostenfrei, unverbindlich und kann jederzeit von beiden Seiten gekündigt
werden. Eine Beendigung des Nutzungsverhältnisses kann der Teilnehmer
selbst durch die entsprechende Option in seinem Benutzerprofil vornehmen.
§3 Verhalten des Nutzers
Der Teilnehmer erklärt sich einverstanden, alle anwendbaren Gesetze und Richtlinien zu akzeptieren. Er ist für seine Handlungen selbst verantwortlich.
Der Teilnehmer verpflichtet sich, keine Foren, Beiträge oder sonstige Daten einzurichten, zu übermitteln oder zu nutzen, die gegen geltendes Recht, die guten Sitten, Rechte Dritter oder Persönlichkeitsrechte verstoßen oder pornographische Inhalte zum Thema haben.
Der Teilnehmer erklärt sich einverstanden, den Betreiber dieser Website sowie dessen Angestellten vor Haftungsansprüchen, finanziellem Verlust, Schaden oder Kosten freizustellen, die durch eine Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund einer vertragswidrigen Nutzung des Service durch den Teilnehmer verursacht werden.
Alle Urheberrechte
bleiben vorbehalten.
§4 Verhalten von foren.de
foren.de behält sich das Recht vor, Informationen vom System zu löschen, Benutzerkonten zu deaktivieren und Foren zu schließen, insbesondere wenn gegen die oben genannten Verhaltensrichtlinien verstoßen werden.
Bei Verstoß gegen geltende Gesetze ist foren.de berechtigt, Informationen aus bestehenden Foren an zuständige staatliche Stellen weiterzuleiten.
Der Teilnehmer ist
einverstanden, dass foren.de Werbeinhalte innerhalb den vom Teilnehmer
verfassten Beiträgen oder übermittelten Informationen platziert.
§5 Verantwortlichkeit / Haftung
foren.de ist nur für eigene Inhalte auf der Website verantwortlich. Die Verantwortung für Inhalte, die von Dritten eingestellt werden, lehnt die foren.de ausdrücklich ab. foren.de übernimmt gleichfalls für die Inhalte von anderen Homepages, die über gesetzte Links erreicht werden, keinerlei Verantwortung. Gleiches gilt für auf der Website platzierten oder per eMail versandten Werbeinhalte.
Eine Haftung auf Schadensersatz findet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit statt. foren.de haftet nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden oder atypische Schäden gleich welcher Art. Dies gilt auch für den Ersatz von entgangenem Gewinn, entgangener Nutzungsmöglichkeit oder immaterieller Werte.
foren.de ist bemüht,
den angebotenen Service ohne Unterbrechung anzubieten. Dennoch kann die
jederzeitige Verfügbarkeit des Services nicht garantiert werden. Ein
Anspruch auf jederzeitige Nutzung besteht nicht.
§6 Schlusserklärung
Es gelten die Datenschutzrichtlinien, die auf der Website von foren.de einsehbar sind.
foren.de behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Der Teilnehmer wird über die Änderung informiert und kann dieser innerhalb von vier Wochen widersprechen, indem er seinen Benutzeraccount bei foren.de auflöst.
Sollten eine oder mehrere dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so soll die jeweilige Bestimmung durch eine ersetzt werden, die wirksam und durchführbar ist und dem mit der ursprünglichen Bestimmung verfolgten Zweck möglichst nahe kommt. Die übrigen Bedingungen bleiben wirksam.
Diese Geschäftsbedingungen
wie auch die sonstigen Beziehungen zwischen foren.de und dem Teilnehmer
unterliegen deutschem Recht. Gerichtsstand ist München.
Regeln
1. Ansprüche
Der Service von
Razyboard.com geschieht auf freiwilliger Basis, der Nutzer hat also keine
Rechtansprüche auf teilnahmen bzw. die ständige Erreichbarkeit
des Dienstes sowohl auf eine kostenloses Forum. Wir versuchen den Dienst
immer fehlerfrei zu gestalten haften aber nicht für eventuelle Schäden.
2. Haftung
Razyboard.com haftet
nicht für Ausfälle, für Verlust von Material und nicht für
den Verursachten Schaden.
3. Datenschutz
Beim Anmelden erklärt
sich der Benutzer damit einverstanden das die Daten gespeichert werden
und beim löschen des Forums sofort gelöscht werden. Wir geben
keinerlei von Daten weiter.
4. Inhalte
Razyboard.com haftet
nicht für den Inhalt der Foren und distanziert sich hiermit von diesem.
Es haftet ausschließlich der Verfasser des Inhaltes. Bitte beachten
Sie Punkt 9 und verhalten Sie sich demendsprechend !
Razyboard.com haftet
nicht für die Taten von Moderatoren und Administratoren des Forums.
5. Ausschlüsse
Razyboard.com hat
jederzeit das Recht bestimmte Seiten auszuschließen ohne eine Begründung
abzugeben.
6. Kündigungsfrist
Razyboard.com und
der Nutzer haben jeweils das Recht jederzeit zu kündigen und das fristlos.
7. Sonstiges
Razyboard.com hat
das Recht Werbebanner einzublenden um den Dienst aufrecht zu erhalten.
Änderungen der Regeln können jederzeit erfolgen und sind immer
auf der Homepage sichtbar.
8. Kostenpflichtige
Kunden
Die kostenpflichtigen
Kunden bekommen ein Board, dass werbefrei ist. Der Preis dafür lautet:
2 Euro Grundgebühr monatlich + 2 Euro pro 1000 neuen Posts!
9. Haftung für
Inhalte
Das Landgericht
Düsseldorf hat im Rahmen einer mündlichen Verhandlung bekräftigt,
dass ein Homepagebetreiber für Einträge in seinem Gästebuch
haftet. Regelmäßige Kontrollen in einem offenen Gästebuch,
in dem jeder eine Nachricht hinterlassen kann, sind danach zumutbar. Sind
rechtsverletzende und beleidigende Beiträge über Monate hinweg
nachlesbar, obwohl andere Beiträge gelöscht und die Homepage
in dieser Zeit aktualisiert wurden, gelten die Einträge als eigener
Inhalt. Damit befindet sich das Gericht auf einer Linie mit dem LG Trier,
das erst kürzlich die Haftung für beleidigende Gästebucheinträge
bejaht hatte.